Drei Jahre Piratenpartei Deutschland

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aus http://www.piratenpartei.de/Geburtstag/Piratenpartei_Deutschland

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Die Geschichte der Piratenpartei Deutschland

Unterschätzung des Internet

Noch Mitte der Neunziger Jahre haben Politiker die Bedeutung des Internets unterschätzt. Erst seit dem New Economy-Boom etwa ab 1998 wurden Gesetze angepasst oder neue verabschiedet. Der zunehmende Einfluss des Staates wird von manchen als Steigerung der Rechtssicherheit begrüßt und von anderen als Fortschreiten in Richtung Überwachungsstaat kritisiert. Letzteren ist vor allem der im April 2007 vom deutschen Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ein Dorn im Auge.

Inspiriert durch Schweden

Als Reaktion auf die zunehmend repressive Gesetzgebung wurde im Januar 2006 in Schweden die Piratpartiet – die allererste Piratenpartei – gegründet. Angesichts des großen Erfolges in Schweden wurden in vielen weiteren Ländern Piratenparteien gegründet. Am 10.09.2006 gründete sich in der Berliner c-base die Piratenpartei Deutschland.

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Erstmalig in der Geschichte Deutschlands spielte sich die Vorbereitung einer Parteigründung vorwiegend im Internet unter den Augen der Öffentlichkeit ab. Satzung und Programm der Piraten sind durch diese transparente Vorbereitung einhellig begrüßt und fast einstimmig angenommen worden. Die offizielle Gründungsversammlung fand am 10. September 2006 mit 53 Teilnehmern in der Berliner c-base statt. Am 18. April 2009 gründete sich die Jugendorganisation der deutschen Piratenpartei mit dem Namen Junge Piraten (Kurzbezeichnung: JuPis) in Wiesbaden. Seit dem 28. Juni 2009 hat die Partei in allen 16 Bundesländern Landesverbände.

Piraten in Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet) als Partei der Informationsgesellschaft. Ihre Ziele umfassen „die Förderung freien Wissens und freier Kultur, Schutz vor dem Überwachungsstaat sowie einen Paradigmenwechsel vom gläsernen Bürger zum gläsernen Staat.“

Aus Sicht der Piratenpartei Deutschland ist im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche die Würde und die Freiheit des Menschen in erhöhtem Maße gefährdet.

Die Partei ordnet sich selbst absichtlich nicht im politischen Spektrum ein, da ihre Forderungen für alle Bürger „aus dem gesamten traditionellen politischen Spektrum unterstützenswert“ seien und eine Positionierung in diesem Spektrum dem „gemeinsamen Streben nach Wahrung der Privatsphäre und Freiheit für Wissen und Kultur hinderlich“ wäre. Auf Landesebene kooperiert die Piratenpartei in Thüringen mit den Grünen bei den Themen Freiheit und Bürgerrechte. Die Piratenpartei Thüringen spricht aber keine Wahlempfehlung für die Grünen aus. Die Piratenpartei sieht sich als internationale Bewegung, und zielt daher nicht auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe. In vielen Medien wird jedoch beschrieben, sie vertrete primär die Anliegen der sogenannten „Generation C64“ oder "Digital Natives".

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Folgende Punkte enthalten die Forderungen im Grundsatz- und Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland:

Grund- und Bürgerrechte
Datenschutz und Privatsphäre
Transparenz des Staatswesens
Open Access
Urheberrecht
Patentwesen
Infrastrukturmonopole
Bildung

Der Name „Piratenpartei Deutschland“ entstand durch das Vorbild der schwedischen Piratpartiet. Die Abkürzung PPD wird zwar manchmal verwendet, ist jedoch nicht offiziell. Die Mitglieder der Piratenpartei bezeichnen sich selbst geschlechtsneutral als „Piraten“. Im Juli 2009, nur anderthalb Jahre nach der ersten Wahl, stimmte der Bundeswahlausschuss einer Teilnahme der Partei bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 zu.

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"Denke selbst, werde Pirat"

Seit Juni 2009 erfährt die Piratenpartei einen starken Mitgliederzuwachs. Hintergrund ist unter anderem die gewachsene Bekanntheit nach der Europawahl. Aber auch die Debatte um die Zugangserschwerung zu Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt hat gezeigt, wie wichtig die Forderungen der Piraten sind.

Nach eigenen Angaben hat die Piratenpartei in Deutschland über 7.000 Mitglieder. Damit sind die Piraten die siebtgrößte Partei Deutschlands nach den Grünen.

Mit verschiedenen öffentlichen Aktionen machen die Piraten bundesweit auf ihre Forderungen aufmerksam. So veranstaltete die Piratenpartei aus Protest gegen das drohende Verbot so genannter "Killerspiele" veranstalteten die Piraten am 31.03.2007 das Killerschach, bei dem Menschen mit Theaterblut statt Figuren spielen. Ziel war es zu zeigen, dass ein solches Verbot auch dadurch letzten Endes erschwert wird, dass der Begriff "Killerspiel" überhaupt nicht definiert ist.

Außerdem ist die Piratenpartei an einer Reihe von Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung, ein in Arbeit befindliches, verfassungswidriges Gesetz, nachdem Internet- und Telefonprovider verpflichtet werden sollen, Verbindungsdaten (wer, wo, wann im Internet gesurft hat und wer, wo, wann, mit wem telefoniert hat) mindestens 6 Monate auf Vorrat zu speichern.

Seit dem 02.10.2007 veranstaltet die Partei jeden Dienstag von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen den Überwachungsstaat, wo Teilnehmer ihren Protest gegen die zunehmende Durchleuchtung der Bürger in Deutschland zum Ausdruck bringen.

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