Cyberspace

FAZ,NET, 14. März 2010

Lieber ein gefährliches Leben in Freiheit

Von Dan Wielsch

Geschichte ist weder Zufall noch Notwendigkeit. Das gilt auch für die Bildung sozialer Institutionen. Natürlich wirken daran Faktoren mit, die sich planendem Handeln entziehen. Trotzdem erheben zumindest demokratisch verfasste Gesellschaften den Anspruch, die Ausgestaltung ihrer Institutionen zum Gegenstand kollektiver Entscheidungen zu machen. Dabei wäre es unklug, sich über Strukturen hinwegzusetzen, die sich in der Vergangenheit als vorteilhaft erwiesen haben. Was aber, wenn ganz neue Formen des Sozialen entstehen? Die Möglichkeiten, dabei einzugreifen, sind dann ungleich größer und die Begehrlichkeiten gezielter zu lenken.

Sofort denkt man ans Internet. Amerikaner erinnern sich zusätzlich an die Bildung neuer Staatlichkeit nach der Unabhängigkeitserklärung von 1776 und ihre Erweiterung in den Westen des Kontinents. David Post, Rechtsprofessor an der Temple University in Philadelphia, denkt an beides und führt in seinem kürzlich erschienenen Buch „In Search Of Jefferson’s Moose“ vor, dass Institutionenbildung auch noch mehr als zweihundert Jahre später von einem ganz ähnlichen Spannungsverhältnis geprägt ist wie damals.

Jeffersons Prinzipien

Seinerzeit stellte sich angesichts des riesigen Territoriums mit einer wachsenden Zahl von Einwohnern die Frage, ob es überhaupt möglich sei, eine Regierung nach republikanischem Prinzip auf diesen Maßstab auszudehnen. Der französische Staatstheoretiker Montesquieu war der Meinung gewesen, dass nur kleinere Gemeinschaften langfristig demokratisch verfasst werden könnten. Bedurfte es also nicht der Autorität eines starken Staates und der Zentralisierung von Macht auf nationaler Ebene, wie Alexander Hamilton propagierte? Oder muss jegliche staatliche Macht nicht gerade auf verschiedene Ebenen verteilt und dezentral ausgeübt werden, wie Thomas Jefferson dagegenhielt?

Für Jefferson hatte die Absicherung der Freiheit des Einzelnen und seines Rechts zur Selbstbestimmung oberste Priorität. Scharf hatte er deswegen das anfängliche Fehlen eines Katalogs von Grundrechten in der amerikanischen Verfassung von 1787 kritisiert; entsprechend freudig begrüßte er wenige Jahre später den Beschluss der Bill of Rights. Jeffersons Vertrauen auf die Fähigkeit der Gesellschaft zur Selbstorganisation zeigte sich aber auch in seinen Vorschlägen zur staatlichen Verfassung des westlichen Grenzlandes, das dem jungen Staatenbund nach dem Sieg über die Briten zugefallen war.

Bottom up

Während der Wilde Westen für die Verfechter einer starken Staatlichkeit einen Hort der Anarchie darstellte, den man entweder zu meiden oder zu unterwerfen hatte, billigte Jefferson den Siedlern das Recht der Selbstregierung zu. In den neuen Gebieten sollte sich Staatlichkeit „bottom up“ entwickeln, ausgehend von Parzellen und Gemeinden über Distrikte und Kreise bis hin zu Teilstaaten. Nach seiner Vision sollten bezirksähnliche „wards“ die Keimzellen der politischen Willensbildung sein, in denen die Bürger unmittelbar entscheidungsbefugt wären.

Diese lose gekoppelten „ward republics“ hätten als Basis für republikanische Strukturen auf einzelstaatlicher und nationaler Ebene gedient. Die neuen, selbstverwalteten Einheiten sollten sich freiwillig dem bestehenden Staatenbund als gleichwertige Glieder anschließen können, um ein Imperium ohne Zentrum, ein Netzwerk von Gleichen zu bilden. Durch die Kombination von dezentraler Selbstregierung und Gleichheit beim Zugang zum Staatennetzwerk fand Jefferson für die Verwirklichung des republikanischen Prinzips in einer neuen Dimension auch eine neue Form staatlicher Herrschaft.

Jefferson erweist sich hier als Vordenker der netzwerkförmigen Kooperation von autonomen Staaten, wie sie heute angesichts der Globalisierung des Politischen diskutiert wird. Doch auch als passionierter Naturforscher stieß der Staatsmann auf Netzwerke. Den Anlass, die soziale Vermessung der Neuen Welt um eine physische zu ergänzen, gab ihm eine Anfrage aus der Alten Welt. Die französische Regierung suchte im Zuge der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen ihr Wissen über die einzelnen Bundesstaaten zu erweitern und schickte deshalb allen Gouverneuren einen Katalog mit Fragen zu Geschichte, Verfassung, Landschaft, Vegetation, Klima.

Kanäle und Netzwerke

Das Multitalent Jefferson, damals Gouverneur von Virginia, ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen. Umfang und Detailreichtum seiner Antworten übertrafen jede Erwartung und wurden von ihm 1785 als „Notes on the State of Virginia“ veröffentlicht. Sie bildeten die Grundlage für seine Überlegungen, wie die Flüsse des Kontinents durch künstlich geschaffene Kanäle vernetzt und so der Nutzen von natürlichen Wasserwegen für den Personen- und Handelsverkehr gesteigert werden könnte. Hierbei erkannte er Zusammenhänge, die von der modernen Netzwerk-Theorie bestätigt worden sind: Wird das Netzwerk an einer Stelle erweitert, so wächst auch der Nutzen jedes bereits an das Netzwerk angeschlossenen Knotens – egal, ob es sich dabei um Hafenstädte handelt oder um PC.

In der modernen Informationsgesellschaft treten an die Stelle der Wasserwege digitale Datennetze. Auch bei deren Konstruktion gilt es, die Voraussetzungen und Gesetze des Größenwachstums zu erkennen und so auszunutzen, dass sich Kommunikationsfreiheiten zum sozialen Nutzen entfalten können. Nun wird der zuverlässige Transport von Datenpaketen umso schwieriger, je mehr Teilnehmer an das Netzwerk angeschlossen sind. Das Datenübertragungsprotokoll TCP/IP, das die Struktur unseres heutigen Internets ausmacht, wird mit diesem Problem besser fertig als alternative Protokolle.

Der richtige Empfänger für ein Datenpaket wird nicht mit Hilfe eines zentralen Servers gefunden. Vielmehr wird die Identifizierungsaufgabe auf alle Knoten des Netzwerks verteilt, was den Rechenaufwand weniger stark ansteigen lässt, als es bei einer zentralen Adressbearbeitung der Fall wäre. Darüber hinaus beschränkt TCP/IP die Funktionalität des Netzwerks selbst einzig und allein auf den Transport von Daten, während alle höheren Funktionen (etwa Authentifizierung, Fehlerkorrektur, Übersetzung der Daten in Anwendungsprogramme) durch die Computer der Sender und Empfänger, also die Endpunkte des Netzwerks, ausgeführt werden.

Eine Verbundressource ohne Eigentümer

Weil das Netzwerk dadurch nicht imstande ist, die Inhalte der ausgetauschten Daten voneinander zu unterscheiden, wird zwischen seinen unterschiedlichen Nutzungen auch nicht diskriminiert: Jeder kann sich von einem beliebigen Ort aus mit dem Internet verbinden und es grundsätzlich für jede Art von Anwendung nutzen, ohne zuvor die Erlaubnis eines Rechteinhabers einholen zu müssen. Es war ebendiese Kombination von dezentraler und diskriminierungsfreier Nutzungsbefugnis, die dem Anwender einzigartige Innovationen wie E-Mail, World Wide Web oder Voice-Over-IP beschert hat. Weil die Nutzung ein und derselben Ressource im Falle des Internets in die Hände vieler gelegt werden kann, ohne dass sich das Gut verbraucht, multiplizieren sich die Chancen zu dessen produktiver Verwendung.

Hierin liegt das Geniale des TCP/IP-Protokolls: Mit seiner Hilfe werden die verschiedenen lokalen und nationalen Datennetzwerke zu einem einzigen globalen Inter-Network verbunden. Über die physikalische Infrastruktur aus Kabeln und Frequenzen legt TCP/IP eine softwarebasierte Portabilitätsschicht, die einen Datentransport, unabhängig von den Unterschieden zwischen den beteiligten Netzwerken, ermöglicht.

Der so erzeugte Verbund stellt nun seinerseits eine eigene, neue Ressource für Anwendungen und Inhalte dar. Deren rechtliche Nutzungsordnung ist aber nicht durch die Eigentumsrechte an der physikalischen Infrastruktur vorgegeben, sondern Gegenstand von Entscheidungen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Internet durch den offenen Standard des TCP/IP technisch gesehen als Gemeinschaftsgut ausgestaltet ist. Die Verbundressource kennt keinen Eigentümer, dem die Steuerungsrechte exklusiv zugewiesen wären.

Ein transparentes Verfahren zur Bewertung

Sicherlich kann der Mensch gestaltend auf seine technische Umwelt zugreifen, auch beim Internet. David Post setzt jedoch auch in diesem Bereich auf Jefferson und vertraut auf Selbstorganisation. Er ist skeptisch gegenüber zentralistischen Strukturen und autoritativen Festlegungen. Als Beispiel dient ihm die Geschichte der Internet-Protokolle selbst. In den 1970er und 80er Jahren entwickelte die Internationale Fernmeldeunion ITU als Sonderorganisation der Vereinten Nationen „offizielle“ Internetprotokolle, die von vielen Staaten als einzig zulässiger, verbindlicher Standard vorgeschrieben wurden. Sie setzten sich bloß nicht durch. Mit ihrer Hilfe war nur für einen Verbund der einzelnen nationalen Datennetze, nicht aber für den von Myriaden privater Netzwerke gesorgt. Anders als mit TCP/IP war ein unkontrollierbares Größenwachstum nicht vorgesehen und auch nicht möglich. Angesichts der personellen Zusammensetzung der ITU aus staatlichen Vertretern war dieses Vorgehen wenig überraschend.

TCP/IP bildete sich hingegen in einem für jedermann zugänglichen und transparenten Verfahren zur Bewertung von Netzwerk-Standards heraus: In Online-Foren wird ein Protokoll vorgeschlagen und zur öffentlichen Diskussion gestellt. Herrscht Konsens über den Vorschlag und bewährt sich das Protokoll in Softwareanwendungen, wird es neuer Internet-Standard. Ein Zwang zur Nutzung besteht nicht – das Protokoll wird als tauglich zertifiziert, nicht verbindlich festgeschrieben. Seine weltweite Akzeptanz beruht darauf, dass es gleichzeitig von vielen Netzwerkteilnehmern erprobt und für gut befunden wurde. Auf diese Weise werden die Regeln für die Architektur des Internets selbst in einem entwicklungsoffenen Prozess geschaffen, der in den Händen der Nutzer und ihrer Entscheidungen liegt.

Diese Art der Regelfindung für die Netzwerkarchitektur kann in ihrer Bedeutung kaum überschätzt werden. Denn der technische Code des Internets entscheidet darüber, was den Nutzern überhaupt an Handlungsmöglichkeiten zur Verfügung steht. Rechtliche Verhaltensregeln können daran nur noch anschließen und lediglich das Verhalten innerhalb dieser Optionsräume steuern.

Die Risiken der Freiheit

Aus der Erkenntnis dieser normativen Dimension der Internet-Technologie können zwei unterschiedliche Konsequenzen gezogen werden: entweder verstärkte Beteiligung staatlicher Institutionen an der Entwicklung oder im Gegenteil normative Absicherung der neugewonnenen Medienfreiheiten gegen unzulässige Beschränkungen von staatlicher wie auch privater Seite, etwa durch die Netzbetreiber. Wer individuelle Freiheiten stärkt, muss sich zwar stets dessen bewusst bleiben, dass sie missbraucht und zum Schaden anderer ausgeübt werden können. Dennoch: „Malo periculosam libertatem quam quietam servitutem“, wie Jefferson in Anlehnung an Sallust einmal notierte – er zog die mit der Freiheit verbundenen Risiken der Ruhe des um seine Handlungsmöglichkeiten Beraubten vor. Für das innovationsoffene Medium Internet dürfte das ganz besonders zutreffen. Für Innovationen lassen sich keine Benchmarks formulieren, sondern nur Ermöglichungsbedingungen angeben. Dazu gehört die Freiheit zu experimentierendem Handeln, dazu gehört aber auch, bekannte Institutionen auf die neuen Bedingungen und neuen Kooperationsarten einzustellen. Neues braucht eigene Formen.

Auch die Natur lehrt, zu welch erstaunlichen Ergebnissen es führt, wenn verschiedene Pfade unabhängig voneinander verfolgt werden: Die sich hartnäckig haltende Annahme europäischer Zoologen, in Amerika seien die Tiere verhältnismäßig kleiner und von geringerer Artenvielfalt als in der Alten Welt, suchte Jefferson in seiner Zeit als Diplomat in Frankreich mit drastischen Mitteln zu widerlegen, indem er das ausgestopfte Exemplar eines ausgewachsenen Elches über den Atlantik bringen und in der Eingangshalle seiner Pariser Residenz aufbauen ließ. Europa staunte. Jefferson hatte das Neue sichtbar gemacht. Das gelingt auf andere Weise auch seinem großen Bewunderer David Post.

Dan Wielsch ist Professor für Bürgerliches Recht und Rechtstheorie an der Universität zu Köln. David Posts Buch „In Search Of Jefferson’s Moose. Notes On The State Of Cyberspace“ erschien 2009 bei Oxford University Press.

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