Was für ein Programm für die PiratenPartei?

Mittwoch, den 12. Mai 2010

Allerdings sind die Piraten eine Ein-Themen-Partei. Wir haben nur ein Thema, aber was für eins! Unser – und bislang nur unser – Thema ist: die digitale Revolution. Kein Bereich des Lebens, das nicht mittelbar oder unmittelbar davon betroffen wäre! Aber eben: mittel- oder unmittelbar. Was heute schon unmittelbar das Leben aller betrifft, ist längst ganz selbstverständlich in unser „Programm“ eingegangen: Internetzensur, Datensicherheit, Überwachungsstaat.

Das sind die Themen, über die uns jeder Wähler, wenn er will, identifizieren kann. Aber nicht mit allen unmittelbar mit der digitalen Revolution verbundenen Themen ist das so einfach. Zum Beispiel nicht mit dem Urherberrecht (worüber uns vielleicht noch mehr Leute identifizieren). Wir sagen: Vom Urherberrecht profitieren nur die Vermarktungskonzerne und nicht die Kreativen. Diese nehmen neun Zehntel vom Preis, der Autor kriegt, wenn er Glück hat, höchstens ein Zehntel. Davon kann doch keiner leben! Antwort des arglosen Bürgers: Und das Bisschen wollt ihr ihm auch noch nehmen! – Ja, und da hat der Bürger natürlich Recht…

Die Antwort läge bei einem Thema, das hinter vorgehaltener Hand fast überall in der Piratenpartei geraunt und nie wirklich angepackt wird, weil es auf den ersten Blick gar nichts und auch auf den zweiten Blick nur sehr mittelbar mit der Digitalen Revolution zu tun hat; tatsächlich aber wie ein Brennglas alle Herausforderungen der ‘medialen Gesellschaft’ in einem Punkt zusammenfasst: das Bedarfsunanbhängige Grundeinkommen aka BGE.

Statt nach lauter Krümeln zu suchen, aus denen wir irgendwie „unser Programm“ zusamenpappen können (sofern und so lange sich über jeden Krümel Einvernehmen erzielen lässt), müssen wir das eigentliche Problem der Digitalen Revolution beim Namen nennen und – schlimmstenfalls noch unreif und unvergoren, wir sind ja noch jung – eine grundätzliche Antwort geben: Was wird aus der Arbeit?

Arbeit für alle wird es nie wieder geben, Sinn des Lebens kann sie nicht bleiben – es sei denn, sie hört auf, als Erwerbsarbeit definiert zu sein. Und so weiter…: Schon allein durch diesen Zugang zur gesellschaftspolitischen Fragestellung unterscheiden wir uns hinreichend und grundsätzlich von allen andern politischen Parteien, Gruppierungen und Sekten im Land. Denen gegenüber sind wir neu (und ein paar Eierschalen hinter den Ohren wird man wohl in Kauf nehmen).

Mir scheint, in NRW haben sich die Piraten stattdessen eher als die x-te Splitterpartei neben so und so vielen anderen präsentiert. Und dafür sind anderthalb Prozent gar nicht mal schlecht.

[anlässlich der Landtagswahlen in NRW für den darauffolgenden Bundesparteitag geschrieben]

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