Schlagwort-Archive: BGE

‚Piraten‘ und BGE – zwei Schritte vorwärts, einer zurück.

Soeben – Punkt 13.00 Uhr – hat der Programmparteitag der Berliner Piraten – nachdem er zuvor die Einfügung eines Mindestlohns („als Übergang“) in ihr Wahlprogramm für 2011 beschlossen hat – mit sehr großerMehrheit  folgendes „Positionspapier“ zum Thema BGE angenommen: Positionspapier: … Weiterlesen

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„Piraten“-Programm: Ein brauchbarer Anfang.

War ich zuvor zu optimistich, so war ich bei meinem gestrigen Kommentar zum Programmparteitag der Berliner Piraten zu pessimistisch. In diesem Moment – 12 Uhr 30 und nicht erst ganz zum Schluss – diskutiert der Parteitag das Thema BGE. Der … Weiterlesen

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‚Piraten‘-Programm: klein klein.

Ich hab meine Berliner Piraten wohl überschätzt. Das Thema BGE steht auf der gerade eben abgestimmten Tagesordnung ganz, ganz hinten, nach einem Dutzend aller möglichen andern Punkte im Wahlprogramm fürs nächste Jahr. Und in beiden zur Abstimmung stehenden Anträgen ist … Weiterlesen

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„Piraten“ für ein Bedingungsloses Grundeinkommen!

Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat den Beschluss gefasst, zum 6. November zur Teilnahme an der Demonstration für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aufzurufen – und damit heftige Reaktionen in der Partei ausgelöst. Ich begrüße das eine so entschieden wie das andere. Das … Weiterlesen

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