Schlagwort-Archive: Parteitag

‚Piraten‘ und BGE – zwei Schritte vorwärts, einer zurück.

Soeben – Punkt 13.00 Uhr – hat der Programmparteitag der Berliner Piraten – nachdem er zuvor die Einfügung eines Mindestlohns („als Übergang“) in ihr Wahlprogramm für 2011 beschlossen hat – mit sehr großerMehrheit  folgendes „Positionspapier“ zum Thema BGE angenommen: Positionspapier: … Weiterlesen

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„Piraten“-Programm: Ein brauchbarer Anfang.

War ich zuvor zu optimistich, so war ich bei meinem gestrigen Kommentar zum Programmparteitag der Berliner Piraten zu pessimistisch. In diesem Moment – 12 Uhr 30 und nicht erst ganz zum Schluss – diskutiert der Parteitag das Thema BGE. Der … Weiterlesen

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‚Piraten‘-Programm: klein klein.

Ich hab meine Berliner Piraten wohl überschätzt. Das Thema BGE steht auf der gerade eben abgestimmten Tagesordnung ganz, ganz hinten, nach einem Dutzend aller möglichen andern Punkte im Wahlprogramm fürs nächste Jahr. Und in beiden zur Abstimmung stehenden Anträgen ist … Weiterlesen

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Zum Programmparteitag der Berliner „Piraten“.

An diesem Wochende findet der zweite, ausschließlich der Programmdiskussion gewidmete Teil des diesjährigen Landesparteitags der Berliner Piraten statt. Nach den Aufregungen der vergangenen Wochen wäre es überraschend, wenn da nicht lang und breit der Vorschlag eines Bedarfsunabhängigen Grundeinkommens zur Sprache … Weiterlesen

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PIRATEN nach der Landtagswahl – und vor ihrem Parteitag.

Allerdings sind die Piraten eine Ein-Themen-Partei. Wir haben nur ein Thema, aber was für eins! Unser – und bislang nur unser – Thema ist: die digitale Revolution. Kein Bereich des Lebens, das nicht mittelbar oder unmittelbar davon betroffen wäre! Aber … Weiterlesen

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