Archiv der Kategorie: PiratenPartei

‚Piraten‘ und BGE – zwei Schritte vorwärts, einer zurück.

Erstellt am Oktober 24, 2010 von Panther Ray

Soeben – Punkt 13.00 Uhr – hat der Programmparteitag der Berliner Piraten – nachdem er zuvor die Einfügung eines Mindestlohns („als Übergang“) in ihr Wahlprogramm für 2011 beschlossen hat – mit sehr großerMehrheit  folgendes „Positionspapier“ zum Thema BGE angenommen: Positionspapier: … Weiterlesen →

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„Piraten“-Programm: Ein brauchbarer Anfang.

Erstellt am Oktober 24, 2010 von Panther Ray

War ich zuvor zu optimistich, so war ich bei meinem gestrigen Kommentar zum Programmparteitag der Berliner Piraten zu pessimistisch. In diesem Moment – 12 Uhr 30 und nicht erst ganz zum Schluss – diskutiert der Parteitag das Thema BGE. Der … Weiterlesen →

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‚Piraten‘-Programm: klein klein.

Erstellt am Oktober 23, 2010 von Panther Ray

Ich hab meine Berliner Piraten wohl überschätzt. Das Thema BGE steht auf der gerade eben abgestimmten Tagesordnung ganz, ganz hinten, nach einem Dutzend aller möglichen andern Punkte im Wahlprogramm fürs nächste Jahr. Und in beiden zur Abstimmung stehenden Anträgen ist … Weiterlesen →

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Zum Programmparteitag der Berliner „Piraten“.

Erstellt am Oktober 22, 2010 von Panther Ray

An diesem Wochende findet der zweite, ausschließlich der Programmdiskussion gewidmete Teil des diesjährigen Landesparteitags der Berliner Piraten statt. Nach den Aufregungen der vergangenen Wochen wäre es überraschend, wenn da nicht lang und breit der Vorschlag eines Bedarfsunabhängigen Grundeinkommens zur Sprache … Weiterlesen →

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Nicht erweitern, sondern vertiefen.

Erstellt am Oktober 15, 2010 von Panther Ray

Es geht ganz und gar nicht darum, das Programm der PiratenPartei zu erweitern – etwa, damit Kreti und Plethi sie auch wählen können. Zunächst geht es immer noch darum, das Kernthema der Partei, die Digitale Revolution, so zu vertiefen, dass … Weiterlesen →

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Das „Kernthema“ der PiratenPartei.

Erstellt am Oktober 11, 2010 von Panther Ray

Es geht hoch her in der PiratenPartei. Der Beschluss des Bundesvorstandes, für den 6. November zur  Teilnahme an der Demonstration für ein Bedarfsunabhängiges Grundeinkommen aufzurufen, bringt das Blut in Wallung. Endlich, sollte man sagen, endlich wird bei den Piraten über … Weiterlesen →

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Was für ein Programm für die PiratenPartei?

Erstellt am Oktober 9, 2010 von Panther Ray

Mittwoch, den 12. Mai 2010 Allerdings sind die Piraten eine Ein-Themen-Partei. Wir haben nur ein Thema, aber was für eins! Unser – und bislang nur unser – Thema ist: die digitale Revolution. Kein Bereich des Lebens, das nicht mittelbar oder … Weiterlesen →

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„Piraten“ für ein Bedingungsloses Grundeinkommen!

Erstellt am Oktober 8, 2010 von Panther Ray

Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat den Beschluss gefasst, zum 6. November zur Teilnahme an der Demonstration für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aufzurufen – und damit heftige Reaktionen in der Partei ausgelöst. Ich begrüße das eine so entschieden wie das andere. Das … Weiterlesen →

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Mit allen Mitteln.

Erstellt am August 22, 2010 von Panther Ray

21. August 2010, 20:49, NZZ Online Aufregung um Wikileaks-Chef Schwedischer Haftbefehl gegen Julian Assange wieder aufgehoben Schwedens Justiz hat den Vergewaltigungs-Verdacht gegen den Chef des Internet-Portals Wikileaks, Julian Assange, zurückgenommen. Die Behörde hob den Haftbefehl gegen den 39-jährigen Australier wieder … Weiterlesen →

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Wikileaks und die Piratenpartei.

Erstellt am August 18, 2010 von Panther Ray

18. August 2010, Neue Zürcher Zeitung Piratenpartei bietet Server an – Starker Quellenschutz Die schwedische Piratenpartei stellt dem Internetportal Wikileaks neue Server zur Verfügung und übernimmt deren Wartung. Dadurch soll die Enthüllungs-Website vor Polizeirazzien geschützt werden. Von Ingrid Meissl Årebo, … Weiterlesen →

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